Niedersachsen hat ein Beherbergungsverbot für Urlaubsreisende aus Gebieten mit besonders hohen Corona-Infektionszahlen erlassen. Die Verordnung ist am 10.10.2020 in Kraft getreten. Dass diese Maßnahme umstritten sein würde, war mir und vielen in der Landesregierung ebenso bewusst. Denn nach vielen Monaten der Lockerung hat das Land erstmals wieder Beschränkungen ausgesprochen. Nachdem die Länder sich, vor dem […]
Bei der Tagung des Bundeswehrverbandes LV Nord in Soltau durfte ich am Donnerstag aus dem Landtag berichten und habe eine Übersicht der aktuellen Themen in Fraktion und Plenum gegeben. Der Deutsche Bundeswehrverband ist die Interessenvertretung aller Menschen in der Bundeswehr. Im Anschluss konnten unser Bundestagskandidat Carsten Büttinghaus und ich uns noch gut und intensiv mit […]
Kürzlich bin ich mit meinen Kollegen des Arbeitskreises Kultus nach Berlin gefahren, um dort Gespräche zu den Herausforderungen der Digitalisierung an unseren niedersächsischen Schulen und der Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter zu führen. Gemeinsam haben wir uns mit Bundesministerin Anja Karliczek ausgetauscht. In unserem föderalen System ist der Austausch zwischen den Entscheidern auf […]
