Koalition beschließt beitragsfreie Kindergärten – CDU entlastet junge Familien in Niedersachsen

Niedersachsen führt zum 1. August 2018 die Elternbeitragsfreiheit in Kindergärten und der Tagespflege ein. Das hat der Landtag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und SPD beschlossen. Für den CDU-Landtagsabgeordneten Karl-Ludwig von Danwitz wird das bedeutendste familien- und bildungspolitische Projekt der vergangenen Jahre damit umgesetzt: „Wir entlasten junge Eltern, stärken Familien und damit die […]

Positionspapier zur Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion 23. / 25.04.2018 in Braunlage

Akzente für eine moderne Bildungspolitik in Niedersachsen Die CDU-Landtagsfraktion steht für ein leistungsfähiges und modernes Bildungssystem in Niedersachsen, das den Schülerinnen und Schülern beste Bildungschancen eröffnet und den Erziehern und Lehrkräften attraktive Arbeitsbedingungen sichert. Voraussetzung hierfür sind eine gute Ausbildung für die Fach- und Lehrkräfte, eine moderne Ausstattung der Bildungseinrichtungen auch mit Blick auf die […]

Die Verabschiedung eines Gesetzes

Die Einbringung eines Gesetzentwurfs Entwürfe für Landesgesetze können aus der Mitte des Landtages, von der Landesregierung oder durch ein Volksbegehren eingebracht werden. Die Initiatoren leiten ihren Entwurf an die Landtagsverwaltung, die ihn als Landtagsdrucksache veröffentlicht und verteilt. Um vorschnelle Entscheidungen bei der Gesetzgebung zu vermeiden, behandelt der Landtag jeden Gesetzentwurf grundsätzlich in zwei Beratungen (Lesungen). […]