Regierungskoalition bringt Beitragsfreiheit in Kindergärten auf den Weg

Die in Niedersachsen zum 1. August 2018 geplante Elternbeitragsfreiheit in Kindergärten hat eine weitere wichtige Hürde genommen: Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD und CDU hat der Landtag in erster Lesung (Siehe unten) den Weg des Gesetzentwurfes von CDU und SPD für die abschließenden Beratungen mit den kommunalen Spitzenverbänden freigegeben. Damit senden wir das […]

Gespräch mit dem Kultusminister Grant Hendrik Tonne

Jobwärts-Projekt an der KGS Schneverdingen – am besten gemeinsam

Den Schulversuch von KGS Schneverdingen und BBS Soltau zur Übergangsbegleitung zwischen Schule und Ausbildung wollen alle zum Erfolg führen, aber nicht alle wussten davon, dass zwischenzeitlich Probleme beim Antrag auftauchten und so das Projekt gefährdet war. Gudrun Pieper und ich haben erst aus der Zeitung davon erfahren und konnten nicht gleich reagieren. Doch nachdem ich […]

150 Millionen Euro für die Kommunen – Das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ist ein gutes Signal für Niedersachsen!

Durch das Gesetz über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – NGVFG) werden die dem Land zustehenden Bundesmittel auf gesetzlicher Basis langfristig für die Finanzierung von Zuwendungen des Landes zur Unterstützung von Verkehrsprojekten und Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Kommunen gesichert. Davon profitieren neben Landkreisen, Städten und […]